Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) würde am liebsten alle alternativen Medien verbieten. Doch die Meinungsfreiheit und ihre Zwillingsschwester Pressefreiheit sind hohe Güter unseres Rechtsstaates und gehören zum unveräußerlichen Recht aller Menschen. Im deutschen Grundgesetz sind sie in Artikel 5 verankert. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […].
Das von Faeser verhängte Verbot des COMPACT-Magazins war ein völlig unverhältnismäßiger und damit rechtswidriger Eingriff in die Pressefreiheit, stellte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fest. Dieser Aufkleber ist Mahnung und Warnung zugleich: Wenn Systempolitiker autokratisch agieren und unliebsame Meinungen verbieten wollen, ist Initiative gefragt. Der Wachsamkeit jetzt Ausdruck verleihen und Aufkleber bestellen!
- Format: 9,8 cm x 9,8 cm (quadratisch)
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